recht:lustig – Geschichten aus der Anwaltspraxis Weihnachten ist gerettet? Herr M. wollte Weihnachten feiern. Hierfür besorgte er sich einen Christbaumständer im Einzelhandel sowie einen passenden Christbaum. Am Tag vor Weihnachten stellte er den Baum ordnungsgemäß auf und goß Wasser in den Christbaumständer, der hierfür auch vorgesehen ausdrücklich war. Als Herr M. am nächsten Tag aufwachte,…
DetailsNervige E-Mail-Werbung bekämpfen Ich freue mich Ihnen meine neue Internetseite www.spam-held.de vorstellen zu dürfen. SPAM-HELD dient dazu nervige E-Mail-Werbung zu bekämpfen. Hier können Sie in einem ersten Schritt kostenlos Ihre Ansprüche prüfen lassen. In einem zweiten Schritt kann ich ich, falls die Erfolgsaussichten gut sind, Ihre Ansprüche anwaltlich durchsetzen. Das Motto lautet: Nervige E-Mail-Werbung bekämpfen!…
DetailsJeder Influencer stellt sich die Frage: Beiträge bei Instagram als Werbung kennzeichnen? Die Rechtsprechung zur Frage, wann Influencer Ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, ist derzeit uneinheitlich. Dies erzeugt für Influencer eine große Rechtsunsicherheit. Was ist passiert? Dieser uneinheitlichen Rechtsprechung war eine Abmahnwelle vorausgegangen. In den Jahren 2017 und 2018 mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb…
DetailsOnline-Händler aufgepasst! Zum 1. Juli 2021 tritt die neue EU-Umsatzsteuerreform in Kraft. Doch was muss ich in meinem Shop beachten? Wer ist davon betroffen? Zu beachten ist zunächst folgendes: Online-Händler werden im EU-Ausland umsatzsteuerpflichtig, wenn sie eine EU-weite Umsatzschwelle im B2C-Geschäft überschreiten. Diese Umsatzschwelle liegt bei € 10.000,00 netto im Kalenderjahr. Dabei gilt die Umsatzschwelle…
DetailsDomaingrabbing – ist das legal? Domaingrabbing – ist das legal? Im Allgemeinen ist unter Domaingrabbing die missbräuchliche Registrierung einer großen Anzahl von Internet-Domainnamen zu verstehen. Häufig werden beim Domaingrabbing Gattungsbegriffe registriert, also Wörter des alltäglichen Gebrauchs. Dies geschieht häufig in Kombination mit Top-Level-Domains. Domaingrabber beabsichtigen hiermit in der Regel einen gewinnbringenden Verkauf (Registrierung von Domains…
DetailsAb dem 1. April 2021 gilt ein neues Jugendschutzrecht. Der Bundestag verabschiedete am 5. März 2021 das reformierte Jugendschutzgesetz. Hierdurch soll der Schutz von Kindern und Jugendliche im Internet verbessert werden. Ziel des neuen Gesetzes Mit der Gesetzesnovelle sollen Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren des Internets geschützt werden. Denn Cybermobbing, Cybergrooming, Beleidigungen, Belästigungen…
DetailsUnternehmer die Instagram gewerblich nutzen, sind sich häufig nicht sicher. Benötige ich ein Impressum auf meinem Instagram-Profil oder nicht? Besteht eine Impressumspflicht auf Instagram? Impressumspflicht für gewerbliche Nutzer? Jeder, der ein Instagram-Profil gewerblich betreibt, sollte dem Nutzer ein Impressum im Sinne des § 5 Abs. 1 TMG zur Verfügung stellen. Dies ist zwar hinsichtlich Instagram…
DetailsIst der E-Sport nun doch keine Förderung wert? Was steht im Koalitionsvertrag zum Thema Förderung von E-Sport? Obwohl das Thema E-Sport im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eine wichtige Rolle zu spielen scheint, wurde es nun erst einmal begraben. Wortwörtlich heißt es im Koalitionsvertrag auf Seite 48: „Wir erkennen die wachsende Bedeutung der E-Sport-Landschaft…
DetailsUrheber des Bildes: Mitglied fizkes auf istock.com Ein Gewinnspiel auf Instagram ist schnell erstellt. Doch wie führe ich als Online-Händler oder Unternehmen auf Instagram rechtssicher ein Gewinnspiel durch? 1. Die gesetzlichen Anforderungen Zum einen sind bei der Durchführung eines Gewinnspiels die gesetzlichen Anforderungen zu beachten. So spielen insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle.…
DetailsKann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen? Können Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zur Impfung gegen das Corona-Virus zwingen? Diese Frage stellt sich im Hinblick auf die aktuellen Debatten rund um das Thema Impfpflicht. 1. Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer Die Cornavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) sieht aktuell keine Impflicht für Arbeitnehmer vor. Somit ist die Impfung…
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